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. Die Voraussetzungen und der Umfang, in dem die gesetzliche Krankenkasse Leistungen für Sie erbringt, sind gesetzlich festgelegt und daher bei allen Krankenkassen gleich. Für einige Leistungen ist der [...] der Leistungsumfang entsprechend den Satzungen der einzelnen Krankenkassen teilweise unterschiedlich, beispielsweise bei Gesundheitsförderung, Haushaltshilfe. Pflegeversicherung Die soziale Pflegeversicherung [...] gewährt Leistungen bei Pflegebedürftigkeit, deren Vorliegen vom Medizinischen Dienst geprüft wird. Zuständig sind die bei den gesetzlichen Krankenkassen errichteten Pflegekassen, die ihre Versicherten in allen[mehr]

Sie müssen sich aber keineswegs darauf beschränken. Planungen zielen auch darauf ab, dass die Erreichbarkeit wichtiger Einrichtungen sowie die Ver- und Entsorgung gesichert sind und dass keine bleibenden [...] achten. Sinnvoll sind auch die Nachsorge und die Überprüfung, ob die durchgeführten Maßnahmen erfolgreich waren. Eine umfassende Vorbereitung geht aber weit über den klassischen Bevölkerungsschutz hinaus:[mehr]

Werkstätten tätig sind Studenten an staatlich oder staatlich anerkannten Hochschulen (bis zum Abschluss des 14. Semesters, längstens bis zur Vollendung des 30. Lebensjahres) Rentner und Rentenantragsteller [...] Vorerkrankungen). Ein Versicherungsunternehmen darf im Gegensatz zu den gesetzlichen Krankenkassen den Abschluss einer Versicherung ablehnen oder Risikozuschläge verlangen. Haben Sie keinen Krankenversicherungsschutz[mehr]

ionen ausgebildete und ausgestattete Einheiten zur Verfügung, die schnelle Hilfe gewährleisten. Reichen die vorhandenen Kräfte nicht aus, können auch Einheiten anderer Länder und des Bundes, zum Beispiel [...] Notfalltreffpunkt Die Energie- und Trinkwasserversorgung, die Versorgung mit Lebensmitteln sowie die Verfügbarkeit von Heizenergie und elektronischer Kommunikation ist jederzeit vorhanden. Trotzdem kann es in [...] alles zu tun, um Ihnen schnell zu helfen. Bitte haben Sie aber Verständnis, dass sie nicht überall gleichzeitig sein können. Von einem länger andauernden, großflächigen Stromausfall sind auch Sie betroffen[mehr]

betrachtet, sondern bei der Konzeption des Bildungsplans bewusst miteinander verzahnt – denn beide Bereiche bedingen sich gegenseitig. Der Informatikanteil vermittelt grundlegende Kompetenzen, wie etwa den [...] Kultur der Digitalität gefördert, die von kritischer Reflexion, Wertschätzung und demokratischer Verantwortung geprägt ist.[mehr]

nicht versetzt wird, kann die Klasse 8 an der Realschule auf dem mittleren Niveau wiederholen. Abweichend davon kann in die Klasse 9 oder 10 aber nur wechseln, wer diese Klasse auf dem bisherigen Niveau[mehr]

geeigneten Schutzhelm tragen. Leichtkrafträder, die Geschwindigkeiten über 45 km/h erreichen, ohne dass eine fahrende Person in die Pedale tritt, benötigen ein amtliches Kennzeichen, Fahrende die Fahrerlaubnisklasse [...] Führerschein erforderlich. Hintergrund ist, dass der Unterstützungsmotor nur arbeitet, wenn Sie gleichzeitig treten und die Unterstützung sich bis zu einer Geschwindigkeit von 25 km/h verringert und unterbrochen [...] unterbrochen wird, wenn die fahrende Person im Treten einhält oder die Geschwindigkeit von 25 km/h erreicht wird. „E-Bikes“ sind zweirädrige Kleinkrafträder mit einem elektrischen Antrieb, der auch ohne dass[mehr]

unberücksichtigt, die ihre Erststimme abgegeben haben für einen im Wahlkreiserfolgreichen Einzelbewerber oder für einen im Wahlkreiserfolgreichen Wahlkreisbewerber einer Partei, die nicht mindestens 5 Prozent [...] se in den 70 Wahlkreisen. Der Kreiswahlausschuss stellt hinsichtlich des endgültigen Wahlergebnisses im Wahlkreis fest, wie viele Stimmen im Wahlkreis für die einzelnen Kreiswahlvorschläge und Landeslisten [...] ermitteln hieraus die vorläufigen Ergebnisse für den Wahlkreis und melden die Stimmenanzahl weiter an die Landeswahlleiterin. Die Landeswahlleiterin stellt die Wahlkreisergebnisse zu einem vorläufigen Lan[mehr]

n auf Antrag einer Partei in ein reguläres ("streitiges") Gerichtsverfahren überführt, in dem die Berechtigung der Forderung geprüft wird. Ziel des Mahnverfahrens ist, den Schuldner zur Zahlung zu bewegen [...] Anspruch auf einfache und schnelle Weise geltend zu machen und einen zur Zwangsvollstreckung geeigneten Titel zu erhalten. Das Mahnverfahren ist besonders geeignet für die Geltendmachung von Zahlungsansprüchen [...] gerichtliches Klageverfahren vermeiden. Voraussetzung für das Mahnverfahren ist, dass ein Anspruch auf Zahlung einer bestimmten Geldsumme in Euro geltend gemacht wird, der Anspruch fällig ist und der Zahlungsanspruch[mehr]

Textilabfälle (zum Beispiel Öllappen) auch weiterhin in den Restmüll. Für die Abgabe von Alttextilien gibt es bereits heute zahlreiche Angebote von öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern sowie vielen gem [...] hie zu beachten. Die Abfallhierarchie liegt den Rechtsvorschriften und politischen Maßnahmen im Bereich der Abfallvermeidung und -bewirtschaftung als Prioritätenfolge zugrunde. Oberstes Gebot ist dabei [...] Einsammlung der in ihrem Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privaten Haushaltungen zuständig, sowie für die ordnungsgemäße Verwertung beziehungsweise Beseitigung dieser Abfälle. Diese Abfälle[mehr]