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ausfüllen und nicht auf vergangene Jahre verweisen! Angaben zur Person: Firma Vorname Nachname Straße PLZ/ Ort Telefon/Handy Fax Homepage E-Mail Finanzamt Steuernummer Standart/- größe: flexibler Stand (z.B. Pavillon [...] Pavillon, etc.) Verkaufsanhänger Verkaufsfahrzeug maximale Länge (incl. Überstand): _______________ m maximale Tiefe (incl. Überstand): _______________ m Es werden die angegebenen Maße berücksichtigt und [...] ___________________________ Verkaufsartikel: _________________________ _____________________________ Ort, Datum Unterschrift, Stempel (genaue + vollständige Auflistung der angebotenen Ware; Angabe des Kernsortiments[mehr]

zu ihrer erstma- ligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderun- [...] Ablösung von Rechten an solchen Flächen sowie für die Freilegung der Flächen, 2. die erstmalige endgültige Herstellung der Erschließungsanlagen einschließlich der Einrichtun- gen für ihre Entwässerung und [...] en endgültigen Erschließungsbeitrags erheben, wenn mit der Herstellung der Erschließungsanlage begonnen worden und die endgültige Herstellung der Erschließungsanlage innerhalb von vier Jahren zu erwarten[mehr]

Die Verpflichtungen nach dieser Satzung gelten nicht für die Eigentümer des Bettes öffentlicher Gewässer (§ 41 Abs. 3 Satz 1 Straßengesetz). § 2 - Verpflichtete (1) Straßenanlieger im Sinne dieser Satzung [...] verkehrsberuhigten Bereichen sind an deren Rand liegende Flächen in einer Breite von 2 Metern. Erstrecken sich Parkflächen, Bänke, Pflanzungen u.Ä. nahezu bis zur Grundstücksgrenze, ist der Straßenanlieger [...] Straße sind. (6) Bei Grundstücken, die von einer Straße eine Zufahrt oder einen Zugang haben, erstrecken sich die nach dieser Satzung zu erfüllenden Pflichten auf den Gehweg bzw. die weiteren in Abs.[mehr]

sachkundiger Einwohner und Sachverständiger zu den Beratungen einzelner Angelegenheiten im Gemeinderat und/oder in seinen Ausschüssen. 14. die Beauftragung der Feuerwehr zur Hilfeleistung in Notlagen und mit [...] Ortschaft betreffen, zur selbständigen Entscheidung übertragen: 4.1 die Pflege des Ortsbildes und des örtlichen Brauchtums; 4.2 die Förderung der örtlichen Vereine und Vereinigungen; 4.3 die Jagdverpachtung (im [...] Investitionsbetrag von 30.000 € ist der Gemeinderat in der nächsten Sitzung zu informieren. 2. die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben und zur Verwendung von Deckungsreserven bis zu[mehr]

Ortschaftsrates sind, eine Entschädigung nach Abs. 1 gewährt. § 6 Sonstige Entschädigungen (1) Aufwendungen für die entgeltliche Betreuung von Kindern unter 12 Jahren oder pflege- und betreuungsbedürftigen [...] darf nur der tatsächliche Zeitaufwand zwischen Beendigung der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit hinzugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise [...] Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit gültig ab 01. Juni 2024 2 unmittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. (4) Die Entschädigung für mehrmalige[mehr]

sind. (2) Gemeinderäte dürfen die Kenntnis von geheimzuhaltenden Angelegenheiten nicht unbefugt verwerten. Gegen dieses Verbot verstößt insbesondere, wer aus der Kenntnis geheimzuhaltender Angelegenheiten [...] gesetzt werden. (3) Der Gemeinderat kann auf Antrag die Verhandlung über einen Gegenstand vertagen. Wird ein solcher Antrag angenommen, so finden eine zweite Beratung und die Beschlussfassung in einer anderen [...] sind insbesondere a) der Antrag, ohne weitere Aussprache zur Tagesordnung überzugehen, b) der Schlussantrag (§ 17 Abs. 5), c) der Antrag, die Rednerliste zu schließen, d) der Antrag, den Gegenstand zu einem[mehr]

44) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die geleisteten Vorauszahlungen übersteigt. Ist die Gebührenschuld kleiner als die geleisteten Vorauszahlungen, wird der Unterschiedsbetrag[mehr]

zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Kupferzell vom 10.11.2020 [...] zur 2. Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Kupferzell beschlossen [...] 47) geleistet worden, gilt dies nur, soweit die Gebührenschuld die geleisteten Vorauszahlungen übersteigt. Ist die Gebührenschuld kleiner als die geleisteten Vorauszahlungen, wird der Unterschiedsbetrag[mehr]

der Gemeindeverwaltung Kupferzell von jedermann kostenfrei eingesehen werden. Sie werden gegen Kostenersatz als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse zugesandt. (2) Sofern [...] Reihenfolge nicht bindend. Als Tag der Bekanntmachung gilt dann jeweils der Tag des Abdrucks, der erste Tag des Anschlags oder der Veröffentlichung. (3) Die öffentliche Bekanntmachung nach § 1 ist unverzüglich[mehr]

Antragsstellung 1) Die Sondernutzung darf erst nach Erteilung der Erlaubnis und nach Vorliegen aller anderen erforderlichen Genehmigungen ausgeübt werden. 2) Der Antrag auf Sondernutzungserlaubnis ist schriftlich [...] eine Pauschale in Höhe von 50 € erhoben. Seite 7 von 7 2) Die Beseitigungspflicht trifft unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 Polizeigesetz (PolG) auch den Veranstalter oder die sonstige Person, die [...] von § 10 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 des Polizeigesetzes für Baden- Württemberg wird mit Zustimmung des Gemeinderats vom 03.06.2025 folgende Plakatierungsverordnung für das Gemeindegebiet Kupferzell[mehr]