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Zu den Kosten für den Erwerb der Flächen für die Erschließungsanlagen nach Satz 1 Nr. 1 gehört im Falle einer erschließungsbeitragspflichtigen Zuteilung im Sinne des § 57 Satz 4 und des § 58 Abs. 1 Satz [...] sind endgültig hergestellt, wenn sie entsprechend Abs. 1 ausgebaut sind. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall durch Satzung die Herstellungsmerkmale abweichend von den vorstehenden Bestimmungen festlegen. [...] die Rege- lung des § 14. (3) Der Nutzungsfaktor beträgt entsprechend dem Maß der Nutzung 1. in den Fällen des § 11 Abs. 2 0,5, 2. bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0, 3. bei zweigeschossiger Bebaubarkeit[mehr]

eine der Türen der Verkehrsmittel und ein Zu- bzw. Abgang zur Wartehalle, falls vorhanden, gewährleistet ist. § 6 - Beseitigung von Schnee- und Eisglätte (1) Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger [...] Bestandteil einer öffentlichen Straße sind. (2) Entsprechende Flächen am Rande der Fahrbahn sind, falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 2 Metern. (3) Entsprechende [...] Umfang der Reinigungspflicht, Reinigungszeiten (1) Die Reinigung erstreckt sich vor allem auf die Beseitigung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub. Die Reinigungspflicht bestimmt sich nach den Bedürfnissen[mehr]

lan einzeln ausgewiesenen Freigiebigkeitsleistungen bis zu 5.000 € im Einzelfall. 6. die Stundungen von Forderungen im Einzelfall - bis zu 6 Monaten in unbeschränkter Höhe - bis zu 12 Monaten bis zu einem [...] Wert bis zu 60.000 € im Einzelfall. 9. Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweglichem Vermögen bis zu einem jährlichen Miet- oder Pachtwert von 20.000 € im Einzelfall. 10. die Veräußerung von [...] seiner Beschlüsse und sorgt beim Auftreten von Mißständen in der Gemeindeverwaltung für deren Beseitigung durch den Bürgermeister. § 3 Zusammensetzung Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als[mehr]

nach Durchschnittsätzen (1) Ehrenamtlich Tätige erhalten den Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls nach einheitlichen Durchschnittsätzen. (2) Der Durchschnittsatz beträgt bei einer zeitlichen [...] der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit hinzugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet [...] (1) Die ehrenamtlichen Gemeinderäte erhalten anstelle des Ersatzes ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalles für die Teilnahme an Sitzungen, unabhängig von der Dauer der zeitlichen Inanspruchnahme, eine[mehr]

aus dem Beratungsraum verwiesen werden; mit dieser Anordnung ist der Verlust des Anspruchs auf die auf den Sitzungstag entfallende Entschädigung verbunden. Bei wiederholter grober Ungebühr oder wiederholten [...] zu verständigen. Ist die rechtzeitige Verständigung des Vorsitzenden infolge unvorhergesehener Ereignisse nicht möglich, so kann sie nachträglich erfolgen. – § 17 Abs. 1, § 34 Abs. 3 GemO – § 6 Pflicht [...] der Regel mindestens sieben Tage vor dem Sitzungstag, unter Angabe der Tagesordnung (§ 13) ein. Im Falle einer technischen Störung bzw. in Notfällen kann der Gemeinderat ohne Frist und formlos (elektronisch[mehr]

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde Kupferzell geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]

Veranstaltungen der Gemeine Kupferzell. § 6 Verbot des Duldens von Plakatierungen / Verpflichtung zur Beseitigung 1) Das Gestatten oder Dulden des nach § 6 Abs. 4 unzulässigen Plakatierens durch den Eigentümer [...] behördlich besonders zugelassenen Einrichtungen und Flächen plakatiert, ist zur unverzüglichen Beseitigung verpflichtet. Die Beseitigungspflicht tritt auch unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 des [...] Plakatierungsverordnung Plakate oder andere ähnliche Werbegegenstände anbringt, ist zur unverzüglichen Beseitigung verpflichtet. Kommt der Verursacher seiner Pflicht nicht nach, werden die Plakate durch die Gemeinde[mehr]

Änderungen (1) § 42 Absatz 1 erhält folgende Fassung: Die Schmutzwassergebühr (§ 40) beträgt je m³ Abwasser ab 01.01.2026 5,10 €, ab 01.01.2027 5,10 €. (2) § 42 Absatz 2 erhält folgende Fassung: Die Nied [...] erhält folgende Fassung: Die Abwassergebühr für sonstige Einleitungen (§ 8 Absatz 3) beträgt je m³ Abwasser oder Wasser ab 01.01.2026 5,10 €, ab 01.01.2027 5,10 €. § 2 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung [...] seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über[mehr]