Suche

Parallel zur Erlaubnis muss eine Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Verkehrsbehörde beantragt werden. Tipp: Größere Veranstaltungen im öffentlichen Straßenraum müssen Sie sorgfältig planen und durchführen[mehr]

n – zur Zahlung des Reisepreises und evtl. anfallender Mehrkosten für die Umbuchung verpflichtet. Tipp: Sie können zur Verringerung Ihres Kostenrisikos durch die Stornierung Ihrer Reise eine Reiserück [...] e Gelegenheitsreiseveranstalter, die nicht mehr als ein oder zwei Reisen im Jahr organisieren, öffentlich-rechtliche Körperschaften, zum Beispiel kommunale Volkshochschulen Tagesreisen, wenn diese keine[mehr]

ikation, Digitale Welt, Verbraucherrecht Versicherungen Reise und Mobilität Umwelt und Haushalt Hinweis: Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg verfügt über eine Abmahn- und Klagebefugnis. Damit kann [...] interessen durchzusetzen, auch juristisch gegen Rechtsverstöße (zum Beispiel Wettbewerbsrecht, allgemeine Geschäftsbedingungen) vorgehen.[mehr]

Das Vereinsregister ist öffentlich. Auch Nichtmitglieder können es einsehen und sich über die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse eingetragener Vereine (e.V.) informieren. Damit soll die Sicherheit [...] Sie sich beispielsweise darüber informieren, wer als Vorstand einen Verein nach außen vertritt. Hinweis: In das Vereinsregister werden auch der Name und der Sitz des Vereins und der Tag der Errichtung[mehr]

Wenn Sie einen Verein gründen, ist dieser ohne Eintragung in das Vereinsregister nicht rechtsfähig. Dies hat für die im Namen des Vereins handelnden Personen Folgen. Ist der Verein nicht rechtsfähig, [mehr]

en Vorhaben die Vereinbarkeit mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften durch die Baurechtsbehörde überprüfen und in einem Bescheid feststellen lassen. Hinweis: Beachten Sie auch, dass die Gemeinde durch [...] g erforderlich, es muss kein förmliches Genehmigungsverfahren durchlaufen werden und auch keine Anzeige bei der Baurechtsbehörde gemacht werden. Allerdings muss trotzdem sichergestellt sein, dass das Vorhaben[mehr]

Maßgebend für das öffentliche Auftragswesen sind die Vergabegrundsätze. Zu diesen zählen: Wettbewerbsgrundsatz In einem möglichst formalisierten und transparenten Verfahren soll möglichst vielen Bietern [...] Bietern die Gelegenheit gegeben werden, ihre Leistungen anzubieten. Daher haben auch die Öffentliche Ausschreibung beziehungsweise das offene Verfahren und die Beschränkte Ausschreibung mit Teilnahmewettbewerb [...] Bau- und Dienstleistungen verschiedene Verfahren, die sogenannten Vergabearten, vorgesehen sind: Öffentliche Ausschreibung unterhalb der EU- Schwellenwerte : national ab den EU-Schwellenwerten: EU-weit (offenes[mehr]

Alle haben das Recht, öffentliche Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und daran teilzunehmen. Wollen Sie eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel wie zum Beispiel auf öffentlichen Straßen[mehr]

entscheiden Sie dann, in welchen Bereichen ein Versicherungsbedarf für Sie besteht. Hinweis: Glasschäden sind im Allgemeinen durch die Bauleistungsversicherung abgedeckt. Aber jede zerschlagene Scheibe gilt [...] cherung Schäden durch Brand und Explosion können Sie durch eine Feuerrohbauversicherung abdecken. Tipp: Einige Versicherungsgesellschaften stellen die Feuerrohbauversicherung beitragsfrei, wenn Sie für [...] abschließen. Die Wohngebäudeversicherung tritt dann in Kraft, sobald Sie die Bezugsfertigkeit melden. Hinweis: Viele Banken fordern den Abschluss einer solchen Versicherung als Grundvoraussetzung für die Kr[mehr]

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat für bürgerschaftlich und ehrenamtlich Engagierte eine pauschale Unfall- und Haftpflichtversicherung abgeschlossen. Versicherungsschutz besteht subsidiär für a[mehr]