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Wenn Sie als Betreiber eine elektrischer Schaltanlagen mit fluorierten Treibhausgasen neu in Betrieb nehmen wollen, müssen hierzu die Nutzung einer Ausnahme nach Artikel 13 Absätze 11, 12, 14 oder 15 [mehr]

Für jede Begasung hat der Arbeitgeber eine verantwortliche Person zu bestellen. Diese Person muss Inhaber eines Befähigungsscheins sein (Befähigungsscheininhaber). Der Befähigungsschein kann bei der z[mehr]

Als Betreiber einer Verdunstungskühlanlage, eines Kühlturms oder eines Nassabscheiders sind Sie verpflichtet, die zuständige Behörde unverzüglich gemäß Anlage 3 Teil 1 der 42. BImSchV und innerhalb ei[mehr]

Wenn Sie Betreiber oder eine nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz - Betreiberpflichten wahrnehmende Person sind, müssen Sie der zuständigen Behörde mitteilen, wie Sie die Beachtung von Vorschriften [mehr]

Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen, die nicht den Bau- und Betriebsvorschriften der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprechen, benötigen für die Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr[mehr]

Kraftfahrzeugen betrieben oder gespielt werden. (2) Abs. 1 gilt nicht: a) bei Umzügen, Kundgebungen, Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen, b) für [...] ung benutzt werden. Es ist verboten, sie zu beschmutzen sowie das Wasser zu verunreinigen. § 10 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht [...] nicht für Kinderwagen und fahrbare Krankenstühle sowie für Kinderfahrzeuge, wenn dadurch andere Besucher nicht gefährdet werden. (2) Die auf Kinderspielplätzen aufgestellten Turn- und Spielgeräte dürfen[mehr]

Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen seiner Be- schäftigten, Mitglieder oder Beauftragten, der Besucher seiner Veranstaltungen oder sonstiger Dritter für Unfälle und Schäden frei, die im Zusammenhang [...] aftshäuser vor 09:00 Uhr des Veranstaltungstages oder am Vortag genutzt wird, erhöht sich das in Absatz 1 Satz 1 genannte Benutzungsentgelt um 20,00 €. Seite 7 von 7 Sofern der "Treffpunkt Eschental" bzw [...] das "Seefeldhaus Westernach" nach 13:00 Uhr des Folgetages zurückgegeben wird, erhöht sich das in Absatz 1 Satz 1 genannte Benutzungsent- gelt um 20,00 €. Für Veranstaltungen, die im Zeitraum 01.10. bis[mehr]

müssen sie unverzüglich eine rechtzeitige Räumung des Gebäu- des veranlassen. (6) Die Höchstzahl der Besucher richtet sich nach den für die Carl-Julius-Weber- Halle gültigen Bestuhlungsplänen, die Bestandteil [...] machte Materialien Verwendung finden. Ausschmückungen aus Papier dürfen nur außer Reichweite der Besucher angebracht sein. Sie müssen von Beleuch- tungseinrichtungen so weit entfernt sein, dass sie sich [...] Gemeinde von etwaigen Haftpflichtansprüchen ihrer Bediensteten, Mitglieder oder Beauftrag- ten, der Besucher ihrer Veranstaltungen oder sonstiger Dritter für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung[mehr]

die Verleihung der Ehrungen nach § 2 bis 4 ein strenger Maßstab anzulegen ist, soll der besondere Wert der Auszeichnungen dokumentiert werden. B) – Auszeichnungen für verdiente Bürgerinnen und Bürger §[mehr]

Begründung auf- genommen. Zum einem wurde in der Begründung in Ziffer 1.1 Absatz 4 der Satz 5 gestrichen. Wei- terhin wurde der Absatz 4 in Ziffer 1.1 dahingehend geändert, das das Mietstromgesetzes schon[mehr]