Suche

Gewalttat ausgesprochen. Ergänzend kann die Polizei auch ein Rückkehr- und Annäherungsverbot aussprechen. Das Annäherungsverbot gilt zum Beispiel für die Umgebung der gemeinsamen Wohnung, des Arbeitsplatzes [...] nde erfüllt. So können zum Beispiel die folgenden Delikte vorliegen: Körperverletzung Nötigung Bedrohung Nachstellung (Stalking) Freiheitsberaubung und Erpressung Sexual- und Tötungsdelikte. Rechtfert[mehr]

Daten der Vereine / Verbände / Organisationen Der Datenschutz ist für die Gemeinde Kupferzell ein wichtiges Anliegen, und ein sensibler Umgang mit personenbezogenen Daten ist für die Gemeinde Kupferzell [...] eine formlose schriftliche Mitteilung an die Gemeinde Kupferzell. Hiermit erkläre ich mich mit dieser Regelung einverstanden. Verein / Verband / Organisation (in Druckbuchstaben): Name des Vorstandes/ [...] akademischer Grade und Titel, Anschrift, Telefonnummer, ggf. Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Bankverbindung) von der Gemeinde Kupferzell gespeichert und für die relevanten Tätigkeiten (z.B. Mitgliederinformationen[mehr]

Tonnen sowie Lastkraftwagen mit Anhänger gilt an allen Samstagen vom 1. Juli bis 31. August ein Fahrverbot in der Zeit von 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr auf folgenden Autobahnstrecken und folgenden Bundesstraßen[mehr]

Kosmetik, Hygiene Telekommunikation, Digitale Welt, Verbraucherrecht Versicherungen Reise und Mobilität Umwelt und Haushalt Hinweis: Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg verfügt über eine Abmahn- und [...] Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg e. V. berät und informiert Sie unabhängig und neutral unter anderem zu folgenden Themen: Altersvorsorge, Banken und Kredite Bauen und Wohnen Energie Gesundheit [...] und Klagebefugnis. Damit kann sie, um Verbraucherinteressen durchzusetzen, auch juristisch gegen Rechtsverstöße (zum Beispiel Wettbewerbsrecht, allgemeine Geschäftsbedingungen) vorgehen.[mehr]

Durchführung von Bauvorhaben in eigenem oder fremdem Namen. Für die Vermittlung von Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen oder sonstiger Finanzierungshilfen benötigen Sie eine andere, gesonderte Erlaubnis [...] Untermiete, also auch Wohnungs- und Zimmervermittlung, Darlehen, Finanzierungen (außer Immobilien für Verbraucher), Kredite, die gewerbsmäßige Erbringung des Nachweises einer Gelegenheit zum Abschluss solcher Verträge[mehr]

Arbeitgeber dürfen schwangere oder stillende Frauen unter anderem nicht folgenden Tätigkeiten und Arbeitsbedingungen aussetzen: Nachtarbeit Mehrarbeit Fließarbeit Akkordarbeit sonstige Arbeiten, in de[mehr]

Wenn Sie Betreiber einer Abfallverbrennungs- oder Abfallmitverbrennungsanlage sind, müssen Sie den Luftschadstoffausstoß in regelmäßigen Abständen durch Einzelmessungen ermitteln lassen. Die Messungen[mehr]

Die Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) enthält insbesondere Anforderungen an das gewerbsmäßige Inverkehrbringen, Abgeben oder Bereitstellen bestimmter gefährlicher Stoffe und Gemische. Hierzu [...] Tätigkeit schriftlich angezeigt werden (§ 7 Absatz 1 ChemVerbotsV). Welche Stoffe oder Gemische von diesen Vorgaben betroffen sind, ist in Anlage 2 der ChemVerbotsV festgelegt. Sowohl für die Erlaubnis als auch [...] gefährlicher Stoffe oder Gemische muss eine Erlaubnis der zuständigen Behörde vorliegen (§ 6 Absatz 1 ChemVerbotsV). Apotheken, sowie die ausschließliche Abgabe an den nachfolgend genannten Empfängerkreis sind[mehr]

Wenn Sie eine Abfallverbrennungs- oder Abfallmitverbrennungsanlage betreiben, müssen Sie den Schadstoffausstoß kontinuierlich messen, aufzeichnen und auswerten. Über die Ergebnisse der kontinuierlichen[mehr]

Die zuständigen Futtermittelüberwachungsbehörden müssen die Verbraucherinnen und Verbraucher unter Namensnennung des Produktes und des verantwortlichen Unternehmers informieren bezüglich: Überschreitungen [...] gesetzlich vorgeschriebenen Verwaltungsverfahrens werden die Daten veröffentlicht. Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat ein landesweit einheitliches Informationsportal eingerichtet [...] Grenzwerte, Höchstgehalte oder Höchstmengen und das Vorhandensein eines nicht zugelassenen oder verbotenen Stoffs oder unter bestimmten Voraussetzungen alle sonstigen gravierenden Verstöße gegen Hygien[mehr]