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S. 1092) wird mit Zustimmung des Gemeinderats verordnet: Abschnitt 1 Allgemeine Regelungen § 1 Begriffsbestimmungen (1) Öffentliche Straßen sind alle Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr [...] Treppen (Staffeln). (3) Grün- und Erholungsanlagen sind allgemein zugängliche, gärtnerisch gestaltete Anlagen, die der Erholung der Bevölkerung oder der Gestaltung des Orts- und Landschaftsbildes die- [...] und Belästigung der Allgemeinheit § 8 Abspritzen von Fahrzeugen Das Abspritzen von Fahrzeugen auf öffentlichen Straßen ist untersagt. § 9 Benutzung öffentlicher Brunnen Öffentliche Brunnen dürfen nur [mehr]

Aufgrund eines Hinweises des Landratsamtes Hohenlohekreis auf die aktuelle Rechtsprechung stehen jedoch Bedenken dahingehend im Raum, dass im damaligen Bekanntmachungstext ein Hinweis auf die Ausschl [...] verfolgte Hinweiszweck nicht erreicht worden ist. Soweit in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 die Begründung in wesentlichen Punkten unvollständig ist, hat die Gemeinde auf Verlangen Auskunft zu erteilen [...] (Teilflächennutzungsplan Thema Wind) des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) „Hohenloher Ebene“ - öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung nach § 6 BauGB Das Landratsamt Hohenlohekreis hat mit Bescheid vom[mehr]

folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Kupferzell betreibt nach Maßgabe dieser Satzung einen Wochenmarkt und einen Krämermarkt als öffentliche Einrichtung. § 2 Verhalten auf [...] dieser Marktsatzung sowie die Anordnungen der Gemeinde und ihrer Beauftrag- ten zu beachten. (2) Die allgemein geltenden Vorschriften, insbesondere die Gewerbeordnung, die Preis- auszeichnungsordnung, das L [...] wiederholt nicht benutzt wird, b) der Platz ganz oder teilweise für bauliche Änderungen oder andere öffentliche Zwecke benötigt wird, c) der Inhaber der Erlaubnis oder dessen Bedienstete oder Beauftragte erheblich[mehr]

g ist auf Antrag zu gewähren für das Halten von 1. Hunden, die ausschließlich dem Schutz und der Hilfe blinder, tauber oder sonst hilfsbedürftiger Personen dienen. Sonst hilfsbedürftig nach Satz 1 sind [...] keine Hunde gezüchtet worden sind sowie für die Zucht von Kampfhunden i. S. von § 5 Abs. 3. § 8 Allgemeine Bestimmungen über Steuervergünstigungen (1) Für die Gewährung einer Steuerbefreiung oder Steue [...] Jahres (§ 3 Abs. 2) und war die Steuer bereits festgesetzt, ergeht ein Änderungsbescheid. § 10 Anzeigepflicht (1) Wer im Gemeindegebiet einen über drei Monate alten Hund hält, hat dies innerhalb eines Monats[mehr]

beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Kupferzell betreibt die Be- seitigung des in ihrem Gebiet angefallenen Abwassers als eine öffentliche Einrichtung. Dies [...] Flüssigkei- ten. (2) Öffentliche Abwasseranlagen haben den Zweck, das im Gemeindegebiet ange- fallene Abwasser zu sammeln, den Abwas- serbehandlungsanlagen zuzuleiten und zu reinigen. Öffentliche Abwasseranlagen [...] Anschluss eines Grundstücks an die nächste öffentliche Abwasseranlage technisch unzweckmäßig oder die Ableitung des Abwassers über diesen Anschluss für die öffentliche Abwasseranlage nachteilig wäre, kann die[mehr]

Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde Kupferzell betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Ein- richtung zur Lieferung [...] genutzt, tatsächlich an die öffentliche Wasserversorgung ange- schlossen oder auf ihnen genehmigungsfreie bauliche Anlagen errichtet werden. (4) Wird die rechtzeitige Anzeige schuldhaft versäumt, so haftet [...] 0 Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde Kupferzell vom 10.11.2020 Auf Grund der[mehr]

verfolgte Hinweiszweck nicht erreicht worden ist. Soweit in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 die Begründung in wesentlichen Punkten unvollständig ist, hat die Gemeinde auf Verlangen Auskunft zu erteilen [...] (Freiflächenfotovoltaikanlage Haldenäcker) des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) „Hohenloher Ebene“ - öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung nach § 6 BauGB Das Landratsamt Hohenlohekreis hat mit Bescheid vom [...] Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen, und zwar während der Dienststunden bei - der Gemeindeverwaltung Kupferzell, Marktplatz[mehr]

Satzung vom 28.11.2023 zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Kupferzell vom 10.11.2020 Aufgrund von § 46 Abs. 4 und 5 des Wassergesetzes [...] Gemeinderat der Gemeinde Kupferzell am 28.11.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Gemeinde Kupferzell vom 10.11.2020 beschlossen: [...] § 2 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt rückwirkend mit Wirkung vom 01.01.2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

Satzung vom 28.11.2023 zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) der Gemeinde [...] Gemeinde Kupferzell am 28.11.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung [...] 0,68 €. § 2 Inkrafttreten Diese Satzungsänderung tritt rückwirkend zum 01. Januar 2023 in Kraft. Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg[mehr]

verfolgte Hinweiszweck nicht erreicht worden ist. Soweit in den Fällen des Satzes 1 Nummer 3 die Begründung in wesentlichen Punkten unvollständig ist, hat die Gemeinde auf Verlangen Auskunft zu erteilen [...] Fortschreibung des Flächennutzungsplans des Gemeindeverwaltungsverbands (GVV) „Hohenloher Ebene“ - Öffentliche Bekanntmachung der Genehmigung nach § 6 BauGB - Das Landratsamt Hohenlohekreis hat mit Bescheid [...] selbst, auszuweisen. Neben der Ausweisung von Wohnbauflächen wird auch eine Gemeinbedarfsfläche für öffentliche Verwaltungen in Kupferzell ausgewiesen, auf der sich das Landratsamt des Hohenlohekreises erweitern[mehr]